Dienstag, 12. November 2019

Peter Weber lässt kritische Kommentare löschen?

Folgernder Kommentar ist auf der Facebook-Seite von Peter Weber verschwunden (wurde von Weber gelöscht):


Da hat es wohl jemand nicht so mit Transparenz. Wenn wirklich Tausende auf dieses "Geschäftsmodell" reinfallen oder zumindest nicht nachfragen, ist es klar warum in diesem Land jeder Scheiß an den Mann gebracht werden kann.

Hier eine weitere Löschung eines kritischen Kommentars auf Webers Facebook-Gesülze:

vorher:
nachher:

Probiert mal selbst aus. Einfach Kritik an dem "Sei-dabei-Gequatsche" ausüben und warten bis Euer Kommentar gelöscht wurde..

Dazu noch ein weiter Kommentar aus Facebook:

"Ich will gerne erklären woran es am Ende scheitern wird sofern sich das nicht noch ändert: An den letzen vier Buchstaben der "Hallo Meinung - Interessenvertretung Bürgerforum gGmbH". Das wird irgendwann von den Gegnern als Hebel gegen das Projekt benutzt. Weber lässt die Spender im Glauben, sie seien "Mitglied" von "Hallo Meinung". Eine GmbH (mit oder ohne "g") hat aber keine Mitglieder sondern Gesellschafter. Und selbstverständlich wird ein Spender kein Gesellschafter. Alle (außer Weber) die dort "mitmachen" haben überhaupt keinen rechtlichen Anspruch darauf ihr "Mitmachen" irgendwie zu beeinflussen. Die Mitmacher laufen nur Weber hinterher und refinanzieren seine Handlungen. Weber hätte das Projekt als e.V. aufziehen und es damit (mittels Vollmitgliedschaften der Spender als tatsächliche Mitglieder) demokratisch legitimieren können. Das wollte er bewusst nicht. Eine GmbH ist aber niemals demokratisch. Egal ob gemeinnützig oder nicht. Somit ist die "Hallo Meinung - Interessenvertretung Bürgerforum gGmbH" nichts weiter als ein "Spielzeug" eines Mannes, der mittels seiner Ressourcen ein Konstrukt aufbaut das vorallem seinem Verlangen nach Macht und Einfluss nachzukommen scheint. So oder so ähnlich wird es die linke Presse demnächst formulieren. Der "Förderrat" - der rechtlich auch nichts zu melden hat und nur Kosmetik ist - wird das nur noch schlimmer machen. Und das ist sehr schade. Einen weiteren Anlauf zu so einem "Bürgerforum" wird es dann nicht mehr geben. Man könnte also sagen, Weber hat es durch die Rechtsform des "Bürgerforums" vergeigt. Wenn er die GmbH nicht schleunigst zu einer Partei oder einem Verein macht, wird ihm (und Euch) das zum Verhängnis. Die Presse wird das Ding zerfetzen und die Politik am Ende zerlegen, weil die GmbH nach Handelsrecht angreifbar ist. Und das nur wegen diesem "Konstruktionsfehler", keinen eingetragenen Verein aus den "Bürgerforum" zu machen, der es mittels Vereinsrecht geschützt wäre. Sehr schade.. bzw. vielleicht auch nicht. Je nachdem welche Richtung das nehmen wird."

Mittlerweile hat Weber die Kommentarfunktion unter seinen YouTube-Videos abgeschaltet:


Weiterhin wurde von Weber folgendes gelöscht:


und




Sonntag, 3. November 2019

Weber hat es drauf - den ausweichenden Politsprech und verdrehte Tatsachenbehauptungen zumindest


Erst heute bin ich dazu gekommen Peter Webers "Kreuzverhör" bei "Radio Deutschland 1" anzuhören. Bzw. ich bin gerade dabei und ob ich die ganze Sendungslänge überstehe, weiß ich noch nicht. Ich glaube auch nicht, dass noch die richtigen Fragen kommen (bin gerade bei Minute 56). Weber hat jedoch schon ungefragt eine falsche Antwort gegeben. Da meinte er doch schon wieder, dass ihm die Rechtsform des eingetragenen Vereins nicht passt, weil ihm da "acht Hansels" reinreden würden und das "Bürgerforum" mit drei Millionen Mitgliedern nicht als Verein zu managen wäre. Das wird den ADAC sehr überraschen. Der ist nämlich ein eingetragener Idealverein. Und jedes Mitglied ist Vereinsmitglied.

Es fehlen folgende Fragen:

1. Wie sind die Mitglieder als Mitglieder legitimiert?
2. Wie weisen sich Mitglieder als Mitglieder aus (für Veranstaltungen z.B.)?
3. Wie unterscheiden sich Mitglieder von Spendern?

Ist klar, worauf ich hinaus will :-)

Es folgt viel Blahblah und ab 01:08:00 wird spätestens klar, dass der Moderator des "Kreuzverhörs" Webers Antworten übernimmt und die Neutralität bröckelt. Aber endlich kündigt Weber eine Satzung an, die u.U. sogar Wahlen innerhalb des Bürgerforums zulassen soll. Nur dazu muss natürlich die rechtliche Grundlage bestehen. Als gGmbH wird das nicht funktionieren. Da er aber keinen Verein will, bleibt eigentlich nur noch die Form einer Partei. Ich denke, eine Stiftung können wir ausschließen. Oder wird es doch noch ein Verein? Ich denke nicht. "Hallo Meinung" ist allerdings ein dämlicher Parteiname. Aber vielleicht brauchen wir mehr dämliche Namen. Das wäre natürlich ein genialer Clou von Weber, mit "Millionen" von "Mitgliedern" eine neue Partei zu starten. Wenn das die Richtung ist, dann wäre es ja ok. Ich würde ja wirklich gerne meine Bedenken bzgl. der gGmbH und der derzeitigen unerklärbaren Mitgliederorganisation in die Tonne treten. Also lieber Peter Weber.. ich bin kein Gegner der Bewegung, ich möchte nur eine demokratische Versammlung voll stimmberechtigter Mitglieder. Ob als Verein oder Partei ist mir egal, aber Mitglieder sind nur Mitglieder wenn sie mit-entscheiden können. Und zwar auf rechtlicher Grundlage. Eine Vollversammlung alle zwei Jahre würde schon reichen.

Und sie Sendung? Die war eigentlich nach knapp zwei Stunden vorbei. Weber und sein "Medienbeauftragter" waren fertig und die Radiomoderation öffnete drei oder vier Telefonleitungen was aus der Sendung so eine Art CB-Funk machte bei dem jeder nur sich selbst zuhört. Sofern der Promillestand zumindest das zuließ.

Samstag, 2. November 2019

Sprachregelung statt Fakten - Zoologen wollen künftig auf den Begriff „Rasse“ verzichten


Anlässlich der 112. Jahrestagung der Deutschen Zoologischen Gesellschaft in Jena hat das Institut für Zoologie und Evolutionsforschung der Friedrich-Schiller-Universität Jena eine öffentliche Abendveranstaltung zum Thema „Jena, Haeckel und die Frage nach den Menschenrassen: wie Rassismus Rassen macht“ ausgerichtet. Die folgende, gemeinsame Erklärung soll darüber informieren.

Der Vorstand der Deutschen Zoologischen Gesellschaft und der Präsident der Friedrich-Schiller-Universität Jena unterstützen die Autoren in dem Bestreben mit dieser Erklärung gegen scheinbar wissenschaftliche Rechtfertigungen für Rassismus vorzugehen. Da muss man erst mal drauf kommen! Hier die "neue Blüte" hemmungsloser und freidrehender Geschwätzwissenschaft:

Jenaer Erklärung


Das Konzept der Rasse ist das Ergebnis von Rassismus und nicht dessen Voraussetzung

"Die Idee der Existenz von Menschenrassen war von Anfang an mit einer Bewertung dieser vermeintlichen Rassen verknüpft, ja die Vorstellung der unterschiedlichen Wertigkeit von Menschengruppen ging der vermeintlich wissenschaftlichen Beschäftigung voraus. Die vorrangig biologische Begründung von Menschengruppen als Rassen –etwa aufgrund der Hautfarbe, Augen-oder Schädelform –hat zurVerfolgung, Versklavung und Ermordung von Abermillionen von Menschen geführt. Auch heute noch wird der Begriff Rasse im Zusammenhang mit menschlichen Gruppen vielfach verwendet. Es gibt hierfür aber keine biologische Begründungundtatsächlich hat es diese auch nie gegeben. Das Konzept der Rasse ist das Ergebnis von Rassismus und nicht dessen Voraussetzung.

Am 9. August 2019 jährte sichder100. Todestag des Jenaer Professors Ernst Haeckel, des „deutschen Darwins”, wohl des bekanntesten deutschen Zoologen und Evolutionsbiologen. Ernst Haeckel, der Begründer der Stammesgeschichtsforschung hat durch seine vermeintlich wissenschaftliche Anordnung von Menschen„rassen” in einem „Stammbaum” in fataler Weise zu einem angeblich wissenschaftlich begründeten Rassismus beigetragen. Die Stellung der einzelnen Gruppen basierteauf willkürlich herausgegriffenen Merkmalen wie Hautfarbe oder Haarstruktur und deren Umsetzung in eine stammesgeschichtliche Sichtweise. Daraus wurde eine soziale Leserichtung mit angeblich biologisch höher und tiefer stehenden Menschengruppen.

Karl Astel, einer der führenden nationalsozialistischen Rassenforscher, ab 1933 Präsident des Thüringischen Landesamtes für Rassewesen in Weimar, Universitätsprofessor und ab 1939 Kriegsrektor der Friedrich-Schiller-Universität Jena, war überzeugt, „daß seit dem Weggang von Ernst Haeckel die Zoologie und damit die Biologie in Jena nicht mehr in der Richtung und in der Intensität an der Universität vertreten wurde, die Haeckel begründete und die für den Nationalsozialismus von größter Bedeutung“ war.

Die Universität Jena sollte während der Zeit des Nationalsozialismus „zu einer rassisch einheitlich ausgerichteten SS-Universität“ ausgebaut werden. Die von Astel immer wieder hervorgehobene „rassische Aufbauarbeit“ und Berufungspolitik hatten eine in dieser Form wohl einmalige akademische und wissenschaftspolitische Konstellation mit sukzessive vier Professuren zur Rassenkunde bewirkt. Das von Ernst Haeckel 1907 gegründete Phyletische Museum sollte zudem unter Berufung auf ihn zum „Thüringischen Landes-und Volksmuseum für Lebenskunde, Rassewesen und Stammesgeschichte“ werden. Auch aus diesen Gründen trägt die Friedrich-Schiller-Universität eine besondere Verantwortung, sich mit der Frage von Menschenrassen auseinanderzusetzen.

Trotz oder gerade wegen der engen Verknüpfung zwischen Rassismus und vermeintlich existierenden Rassen ist es Aufgabe der Wissenschaft und damit auch einer wissenschaftlichen Fachgesellschaft wie der Deutschen Zoologischen Gesellschaft, nach einer möglichen Realität von Menschenrassen zu fragen. Dabei geht es um die Frage, ob Rassen im Generellen und Menschenrassen im Besonderen, eine biologische Realität sind, oder aber ob es sich um reine Konstrukte des menschlichen Geistes handelt. Für den einflussreichen biologischen Systematiker Ernst Mayr war die Existenz von Menschenrassen ein „biological fact“ (Mayr 2002), zumindest vor der Eroberung der Welt durch die Europäer. Die Begründung entspricht der heute noch gängigsten Ansicht über die Existenz von Rassen. Menschenrassen entsprechen in so vielen Kriterien den „geographischen Rassen“ anderer Arten, dass eine Alternative ihm nicht möglich erschien, wobei Mayr sich deutlich gegen jeglichen Rassismus ausgesprochen hat.

Für geographische Rassen (oder Unterarten) betont Mayr in der Biologie allgemein die notwendige „taxonomische Unterschiedlichkeit” zwischen geographisch getrennten Populationen einer Art. Der Begriff Rasse ist damit irgendwo zwischen dem Begriff der Population (die aufgrund der real existierenden Fortpflanzungsgemeinschaft tatsächlich einem Individuum der Wissenschaftsphilosophie entspricht) und der Art angesiedelt. Heute wird diese taxonomische Unterschiedlichkeit überwiegend aus einer genetischen Distanz bestimmt. Festzulegen, welche taxonomische Unterschiedlichkeit bzw. genetische Differenzierung ausreichend wäre, um Rassen bzw. Unterarten zu unterscheiden, ist aber rein willkürlich und macht damit auch das Konzept von Rassen/Unterarten in der Biologie zu einem reinen Konstrukt des menschlichen Geistes. Das heißt nicht, dass es keine genetische Differenzierung entlang eines geographischen Gradienten geben kann, doch ist die taxonomische Bewertung dieser Differenzierung (als Rasse oder Unterart oder eben nicht) willkürlich. Umso mehr trifft dies für den Menschen zu, bei dem die größten genetischen Unterschiede innerhalb einer Population zu finden sind und nicht zwischen den Populationen.

Dass es sich bei den Rassen von Haustieren um etwas ganz Anderes handelt, erkennt man schon an der fehlenden geographischen Gliederung. Haustierrassen sind ausschließlich das Ergebnis menschlicher Züchtung und nicht das Ergebnis eines natürlichen, biologischen Prozesses. Nur im Fall von Haustieren ist tatsächlich die genetische Ähnlichkeit (Homogenität) innerhalb einer Rasse größer als zwischen Rassen. Das Englische verzichtet hier auf den Begriff „race” und spricht von „breeds”, was dem Sachverhalt viel näherkommt, der Begriff Züchtung wäre auch im Deutschen eher angebracht.

Denkschemata des biologisch begründeten Rassismus wie beispielsweise die Analogie zu Haustierrassenhaben dazu verführt anzunehmen, mit gleichem Recht von Menschenrassen („human races“) sprechen zu können. Das war oft verbunden mit der Annahme, dass die Ähnlichkeit innerhalb einer vermeintlichen Menschenrasse wesentlich höher sei als zwischen diesen, weshalb eine Abgrenzung möglich sei –im Fall des Menschen ein bitterer Trugschluss.

Die Einteilung der Menschen in Rassen war und ist zuerst eine gesellschaftliche und politische Typenbildung, gefolgt und unterstützt durch eine anthropologische Konstruktion auf der Grundlage willkürlich gewählter Eigenschaften wie Haar-und Hautfarbe. Diese Konstruktion diente und dient eben dazu, offenen und latenten Rassismus mit angeblichen natürlichen Gegebenheiten zu begründen und damit eine moralische Rechtfertigung zu schaffen.

Erst durch die wissenschaftliche Erforschung der genetischen Vielfalt der Menschen wurden die Rassenkonzepte endgültig als typologische Konstrukte entlarvt. Beim Menschen besteht der mit Abstand größte Teil der genetischen Unterschiede nicht zwischen geographischen Populationen, sondern innerhalb solcher Gruppen. Die höchste genetische Vielfalt findet sich auch heute noch bei Menschen auf dem afrikanischen Kontinent. Dort liegen die Wurzeln und

die meisten Verzweigungen im menschlichen Stammbaum. Auf einem dieser Äste fallen die Menschen Ostafrikas und alle Nicht-Afrikaner zusammen. Menschen außerhalb Afrikas sind somit näher verwandt mit Menschen aus Ostafrika, wie den Hadza, als diese mit Menschen aus Südafrika, z.B. mit den Khoisan. Aus stammesgeschichtlicher Sicht sind somit alle Menschen Afrikaner. Es ist deshalb geradezu paradox von „dem Afrikaner” zu sprechen oder aus welchem Grund auch immer von „Schwarzafrikaner”. Hier handelt es sich um ein Relikt kolonialer Sprache und Denkens und es gilt wieder: Rassismus macht Rassen. Die Hautfarbe eines Khoisan aus Südafrika ist weniger pigmentiert als die von Menschen, die in Südostasien oder in Südamerika entlang des Äquators leben. Hautfarbe spiegelt hauptsächlich eine biologische Anpassung an den Grad der Sonneneinstrahlung wieder und variiert dementsprechend kontinuierlich mit der Strahlungsintensität auf der Erde.

Die vermeintlichen menschlichen Rassen gehen auch nicht auf getrennte Evolutionslinien zurück (einer anderen Vorstellung der Realität von Rassen, den sogenannten kladistischen Rassen folgend). Der anatomisch moderne Mensch entstand vor über 250.000 Jahren in Afrika, von dort verbreitete er sich in kleinen Gruppen von Menschen über die restliche Welt. Die Nicht-Afrikaner zweigten sich vor ca. 60.000 Jahren von den Menschen aus dem östlichen Afrika ab und besiedelten einen Großteil der Welt.

Nicht-Afrikaner unterscheiden sich von Menschen, die südlich der Sahara wohnen vor allem in genetischen Spuren, welche die Verbindungen mit Neandertalern und Denisovanern hinterlassen haben. Interessanterweise wurde nun gerade dieser genetische Beitrag unserer nächsten ausgestorbenen Verwandten, die vor nicht allzu langer Zeit und unzutreffend als tumbe, Keulen schwingende Vettern charakterisiert wurden, von den „White Supremacists“ in den USA verwendet, um abgrenzend eine überlegene weiße Rasse zu definieren. Allerdings ist der Anteil an Genen von Neandertalern und Denisovanern bei Ostasiaten und Gruppen in Ozeanien und Australien messbar höher als bei Europäern und eignet sich somit denkbar schlecht, eine, dank Neandertaler-Genen, „überlegene weiße Rasse“ zu definieren. Die zahlreichen und stets wiederkehrenden Migrationen haben zudem schon immer und lange vor den großen Entdeckungs-und Eroberungsreisen der Europäer zu Verbindungen zwischen geographisch entfernten Populationen geführt.

Anstelle von definierbaren Grenzen verlaufen zwischen menschlichen Gruppen genetische Gradienten. Es gibt im menschlichen Genom unter den 3,2 Milliarden Basenpaaren keinen einzigen fixierten Unterschied, der zum Beispiel Afrikaner von Nicht-Afrikanern trennt. Es gibt –um es explizit zu sagen –somit nicht nur kein einziges Gen, welches „rassische” Unterschiede begründet, sondern noch nicht mal ein einziges Basenpaar.

Äußere Merkmale wie die Hautfarbe, die für die typologische Klassifikation oder im alltäglichen Rassismus verwendet werden, sind eine höchst oberflächliche und leicht wandelbare biologische Anpassung an die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten. Allein die Hautfarbe hat sich im Lauf der Migrationen des Menschen immer wieder verändert und ist dunkler und heller geworden je nachlokaler Sonneneinstrahlung oder Ernährungsweise. So waren die Menschen Mitteleuropas bis vor 8000 Jahren noch stark pigmentiert und erst mit Beginn der Landwirtschaft wanderten Menschen mit hellerer Hautfarbe aus Anatolien ein. Die stark pflanzenbasierte Kost der frühen Ackerbauern bevorzugte Individuen mit hellerer Haut, um im dunklen Winter Europas genügend Vitamin D in der Haut zu produzieren. Die helle Hautfarbe der Menschen im nördlichen Europa ist jünger als 5000 Jahre.

Die Verknüpfung von Merkmalenwie der Hautfarbe mit Eigenschaften oder gar angeblich genetisch fixierten Persönlichkeitsmerkmalen und Verhaltensweisen, wie sie in der Blütezeit des anthropologischen Rassismus verwendet wurden, ist inzwischen eindeutig widerlegt. Diese Argumentation heute noch als angeblich wissenschaftlich zu verwenden, ist falsch und niederträchtig. Es gibt auch keinen wissenschaftlich nachgewiesenen Zusammenhang zwischen Intelligenz und geographischer Herkunft, aber einen deutlichen mit sozialer Herkunft. Auch hier schafft Rassismus in Form von Ausgrenzung und Diskriminierung die vermeintlichen Rassen.

Der Rassismus unter den Menschen besteht jedoch weiter. Rassenforschung, Rassenkunde und Rassenhygiene bzw. Eugenik im 20. Jahrhundert als scheinbar wissenschaftliche Disziplinen waren dabei nur einige Auswüchse rassistischen Denkens und Handelns.

Eine bloße Streichung des Wortes „Rasse“ aus unserem Sprachgebrauch wird Intoleranz und Rassismus nicht verhindern. Ein Kennzeichen heutiger Formen des Rassismus ist bereits die Vermeidung des Begriffes „Rasse“ gerade in rechtsradikalen und fremdenfeindlichen Milieus. Rassistisches Denken wird mit Begriffen wie Selektion, Reinhaltung oder Ethnopluralismus aufrechterhalten. Bei dem Begriff des Ethnopluralismus handelt es sich aber um nichts weiter als um eine Neuformulierung der Ideen der Apartheid. Auch die Kennzeichnung „des Afrikaners” als vermeintliche Bedrohung Europas und die Zuordnung bestimmter, biologischer Eigenschaften stehen in direkter Tradition des übelsten Rassismus vergangener Zeiten. Sorgen wir also dafür, dass nie wieder mit scheinbar biologischen Begründungen Menschen diskriminiert werden und erinnern wir uns und andere daran, dass es der Rassismus ist, der Rassen geschaffen hat und die Zoologie/Anthropologie sich unrühmlich an vermeintlich biologischen Begründungen beteiligt hat. Der Nichtgebrauch des Begriffes Rasse sollte heute und zukünftig zur wissenschaftlichen Redlichkeit gehören."

Wem soll dazu noch ein Kommentar einfallen? Der Wahnsinn spricht für sich!

Donnerstag, 31. Oktober 2019

Wie jetzt "Hallo Meinung"? - Webers Kapitalgesellschaft "Bürgerforum" sammelt "Fördergelder" ohne Verbindlichkeit


Mir ist ja schon eine Menge Trickserei untergekommen, aber Peter Webers "Hallo Meinung - Interessenvertretung Bürgerforum gGmbH i. Gr." toppt alles. Zum Grundsätzlichen dieses "Bürgerforums" hatte ich bereits einiges geschrieben. Jetzt schaute ich einmal genau nach, wie die Förderer denn dort organisiert werden. Und ich fand.. NICHTS!

Wie das normalerweise abläuft:


Nehmen wir als Beispiel einen Kulturverein (kann auch ein Museumsverein oder sonst was ein). Möchte dieser Verein, dass es voll stimmberechtigte Mitglieder sowie Fördermitglieder ohne Stimmrecht gibt, vergibt der Verein zwei verschiedenartige Mitgliedschaften. Die Vollmitgliedschaft und die Fördermitgliedschaft. Dies wird über die Vereinssatzung geregelt und hat u.U. Auswirkung auf die Gemeinnützigkeitsanerkennung. Eine weitere Alternative ist die Gründung und der Betrieb von zwei Vereinen zu einer Sache. Also z.B. den eigentlichen Kulturverein, der nur voll stimmberechtigte Mitglieder beinhaltet und als Anhängsel einen separaten Förderverein, der nur den Zweck erfüllt, Fördergelder für den "Hauptverein" zu generieren und dessen Mitglieder dort keine Stimmrechte haben.

Bei Weber alles anders


Wie die "Fördermitgliedschaft" bei Webers "Hallo Meinung - Interessenvertretung Bürgerforum gGmbH i. Gr." geregelt ist, ist nirgends zu entnehmen. Grundsätzlich gibt es bei einer gGmbH keine "Mitglieder". Eine gGmbH ist auch grundsätzlich dafür gar nicht gedacht. Eigentlich sollte eine gGmbH genauso funktionieren, wie eine ganz normale GmbH. Mit der einzigen Andersartigkeit, dass Gewinne die am Ende eines Geschäftsjahrs bilanziert werden nicht durch die Gesellschafter abgeschöpft werden können, sondern dem gemeinnützigen Zweck des "g" in der GmbH zugeführt werden. Rein theoretisch könnte z.B. die Continental GmbH zur gGmbH werden, wenn sie die Gewinne wie oben beschrieben verwendet. Dennoch produziert sie weiter Reifen und Automobilzubehör.

Wie läuft das jetzt bei Werber? Das wissen wohl nur er und sine Mitgesellschafter (wenn sie gibt. Auch das wissen wir nicht, da wir keinen Gesellschaftervertrag gesehen haben). Aus dem Impressum von "Hallo Meinung" kennen wir nur die Rechtsform und das Weber offenbar Geschäftsführer der GmbH ist. Also geschäftsführender Gesellschafter. Mehr wissen wir nicht. Nicht einmal, ob es getrennte Konten für Fördergelder und Betriebskosten gibt. Welche Betriebskosten gibt es überhaupt? Welche und wessen Gehälter müssen bezahlt werden? Weber sagt zwar, dass es keine "Autos" gäbe und meint damit wahrscheinlich, dass keine Firmenwagen gekauft werden sollen. Aber die Mitarbeiter werden, wenn sie schon keine Firmenwagen bekommen, ihre Fahrtkostenpauschalen für die Nutzung des privaten PKWs erhalten müssen. Das regelt schon das Arbeitsrecht.

In welchem rechtlichen Verhältnis steht jetzt der Förderer zu der gGmbH? Welchen Einfluss hat er? So wie wir das zur Zeit sehen - Gar Nicht! Es existiert überhaupt keine Vereinbarung, bis auf das Lastschriftmandat. Oder ganz platt ausgedrückt: Kohle her.. aber frag' nicht wofür! Hat schon jemand die Gemeinnützigkeitsfreistellung des zuständigen Finanzamtes gesehen? Nein? Kann auch gar nicht, da die "g"GmbH noch "i.Gr." also in Gründung ist. Es gibt augenscheinlich noch gar keine Eintragung im Handelsregister des zuständigen Amts- oder Registrierungsgerichts. Und ohne die gibt es auch nichts vom Finanzamt. Nennen wir also die Sammelei von Fördergeldern zum jetzigen Zeitpunkt zumindest seltsam. Jeder "Förderer" der meint, er könne dank seines "Fördergeldes" jetzt von einem "WIR" bzgl. "Hallo Meinung" reden, ist schwer auf dem Holzweg! Zu melden hat er in diesem Konstrukt nämlich NICHTS! Und er ist auch von NICHTS Mitglied. Soviel zu Webers "dabei sein".

Zusammengefasst können wir bis jetzt nur eines gewiss sein; Das ist die intransparenteste Organisation die uns seit langem untergekommen ist. Da ist ja selbst die AWO transparenter und das will schon was bedeuten! Und dafür hat Weber sechs Monate gebraucht?

Hoffnung ist etwas Tolles. Falsche Hoffnungsträger allerdings können eine Bewegung zermürben. Also hoffen wir, bleiben jedoch wachsam!

Am Freitag, 1. November 2019 um 21:00 Uhr kann Weber uns live bei www.Radio-Deutschland-Eins.com dazu etwas sagen. Ich bin sehr gespannt:

Link im Bild

Dienstag, 29. Oktober 2019

Hallo Meinung? - Das Bürgerforum ohne Forum - monatelange Ankündigung und nichts Konkretes


Bei Katastrophen oder wenn der "Führer" spricht, soll das Volk bekanntlich das Radio einschalten. Das taten wir. Doch um Punkt 19:00 Uhr, dem offiziellen Startschuss von Pater Webers "Bürgerforum" liefen nur die üblichen Nachrichten der "Brainfuck"-Medien. Kein Knacken oder Rauschen unterbrach die Berieselung. Keine Stimme von Weber drang über den Äther, die verkündete, dass der Heiland die Lösung aller Probleme mit der Meinungsfreiheit und der Politik in Deutschland überhaupt ab jetzt 'hier übernimmt'. Nur eine Webseite aus dem CMS-Baukasten erblickte das Licht der Welt. Das war es jetzt? Keine Fanfarenzüge durch die Metropolen der Nation? Keine Sondersendungen oder wenigstens ein "Brennpunkt"? Keine Titelseiten auf "BILD", "WELT" oder "ZEIT". Einfach nur "Hallo Meinung"?

Während "EINPROZENT e.V." in ganz Thüringen Wahlbeobachter organisiert und die Menschen für Demokratie begeistert, sehen wir von Peter Weber nur wieder das "Sei dabei - Video" mit "Dabeiseienden" die keiner kennt. Dazu eine Liste mit 13 Punkten die "Bürgerinteressen" genannt wird und aus einer Mischung von Selbstverständlichkeiten und nicht zuendegedachten Forderungen besteht. So finden wir z.B. unter VI. Zuwanderung und Asyl:

"Zuwanderung braucht gesetzlich festgelegte Grenzen und Regeln. Unbegrenzte und unkontrollierte Zuwanderung ist unverantwortlich. Der Staat allein entscheidet auf der Grundlage eines Einwanderungsgesetzes unter Berücksichtigung internationaler Abkommen darüber, wer in unser Land einreisen und hierbleiben darf. Zwangsheirat, Gesichtsverhüllung, Polygamie u. ä. haben keinen Platz in Deutschland. Wer nicht willens und bereit ist, die  deutsche Leitkultur für sich anzunehmen, wer erhebliche Straftaten begeht oder die Organe des Staates missachtet, muss das Land verlassen."

"internationaler Abkommen"? Wie kann ein Einwanderungsgesetz internationale Abkommen berücksichtigen? Wollen wir nicht weg von der Fremdbestimmung?!


Für 36 Euro im Jahr erwartet uns also nun was? Man wird ja mal fragen dürfen, da nicht einmal die Rechtsform noch eine Satzung oder sonst eine Regelung beiliegt. Nur die Lastschriftvereinbarung über eben die 36 Euro pro Jahr. Was gibt es dafür?

Naja.., zum Beispiel den Ausschluss per "weberwegen". Warum Weber keinen eingetragenen Verein (e.V.) als Rechtsform will, hat er in einem RT-Interview "verplappert". Neben völlig falschen Infos über diese Rechtsform bzgl. Vorstand und Kontrollgremien beschreibt er hier, wie er gegen kritische "Mitglieder" vorgehen will. Von der propagierten Meinungsfreiheit bleibt da auch nicht mehr viel:


Kommen wir zu Webers Auftritt bei Radio Deutschland Eins: (ab 01:24:00 wird es wichtig. Der Knaller ist mal wieder seine Ausflucht, warum das Ding kein Verein sondern eine Kapitalgesellschaft ist!)

"Moderator Alex fragte jeden Anrufer, ob er Webers neue Seite bereits gesehen hätte und falls ja, ob sie ihm gefallen würde. Einige Leute äußerten sich kritisch, was wohl der Grund für Webers Anruf war. Alex, nicht unbedingt für Gefälligkeitsjournalismus bekannt, stellte auch ein paar Fragen: Warum IBler und Menschen, die wegen Volksverhetzung verurteilt wurden (was bei Facebook bekanntlich ruckzuck passieren kann), beim Bürgerforum nicht mitspielen dürfen; warum es ein Bürgerforum braucht, die Menschen könnten ihre Meinung doch zum Beispiel auch auf YouTube sagen. Und dann wollte Alex auch noch wissen, was Weber bei der Thüringenwahl gewählt hätte.
 Im Nachhinein wäre es wohl besser gewesen, Weber hätte nicht angerufen. Er redete sich um Kopf und Kragen, wirkte bei kritischen Fragen unsicher und schlecht vorbereitet.
Ein paar Beispiele: Die IB rückte er in die Nähe der Nazizeit. Würden nicht in ein bürgerliches Forum passen. Dabei gibt es kaum einen bürgerlicheren Menschen als IB-Anführer Martin Sellner. Dummerweise kennt Weber, wie er selbst sagte, Sellner nicht gut genug, um das beurteilen zu können. Tja."

Dieses Konstrukt riecht penetrant nach Selbstdarstellung und dem Vorsatz, eine wenig demokratische Gruppe zu bilden, die ausgerechnet Einfluss auf die Demokratie nehmen soll. Wir hatten ja schon mal etwas darüber geschrieben. Und es hier fortgesetzt.

Bislang macht dieses "Bürgerforum" nicht wirklich den Eindruck, Menschen mit deutlichen und kritischen Meinungen eine "Heimat" bieten zu wollen. Wer sich z.B. mit Inhalten der IB e.V., EINPROZENT e.V. oder Ignaz Bearth anfreunden kann, wird in diesem "Bürgerforum gUG" ** mit seinen AGBs wohl nicht lange verbleiben. Es ist auch schwer das Gefühl abzuschütteln, dieses "Bürgerforum" hat nur als Meinungsverstärker von P'a'ter Weber himself zu dienen. Da stellt sich z.B. PEGIDA deutlich demokratischer dar.

Aber eines muss noch deutlich werden: Webers "Bürgerforum" ist in erster Line eine Kapitalgesellschaft. Dort entscheiden die Gesellschafter (je nach Einlagevermögen), Geschäftsführer und ggf. Prokuristen. Keine Mitglieder und Fördermitglieder schon mal gar nicht. Die Gemeinnützigkeit Webers gUG ** spielt überhaupt keine Rolle für Weber. Er kann zwar als Gesellschafter keine Gewinne abschöpfen was ihn aber nicht daran hindert, sich selbst oder ihm nahe stehende Personen Gehälter aus dem Gesellschaftsvermögen zu zahlen. Am Ende können eben so die Gewinne abgeschöpft werden. Webers sträuben gegen die Rechtsform eines eingetragenen Vereins zeigt eines ganz deutlich auf; er will keiner Mitgliederversammlung die Möglichkeit geben können, ihn eines Tages abzuwählen. Als Mehrheitsgesellschafter wird Weber immer in der "Firma Bürgerforum" das letzte Wort haben. Es ist und bleibt SEINE FIRMA!

** (Korrektur: gGmbH - Weber plante ursprünglich eine UG)

Sonntag, 27. Oktober 2019

Nur Wissen was die Polizei erlaubt - Die hässliche Fratze des repressiven Polizei-Staates


Das hätte vor einem Jahr noch niemand geglaubt; die Polizei bedroht den Bürger wenn dieser seine Beobachtungen weitergibt. Ob aus Größenwahn, vorausgeeiltem Gehorsam oder schlichter Arroganz -die Polizei Westhessen schüchterte über Twitter einen Teil der Bevölkerung ein und "versprach" ihr die "Eröffnung eines Strafverfahrens nach § 131 StGB" wenn sie ein Handy-Video teilt, das die brutale Fastenthauptung einer in Trennung lebenden Ehefrau eines Passdeutschen mit marokkanischen Migrationshintergrund durch eben diesen zeigt, veröffentlicht oder teilt. Einmal ganz abgesehen von dem Detail, dass die Polizei gar kein Strafverfahren eröffnen kann (das obliegt der Staatsanwaltschaft) ist diese Drohung nahezu gegenstandslos. §131 StGB lässt die Veröffentlichung zum Zwecke der Berichterstattung ausdrücklich zu. Zu einer Veröffentlichung müssen schon eindeutig gewaltverherrlichende Texte oder Beschreibungen hinzugefügt werden, bevor die Veröffentlichung oder Weitergabe rechtswidrig und strafbewehrt wird. Daher gab es in den letzen Jahren auch nur ca. 9 bis 15 tatsächliche Verurteilungen diesbezüglich. Die Polizei Westhessen droht quasi mit einem fast nie angewandtem Gesetz!

§131 StGB wird auch häufig gegen sogenannte Gaffer eingesetzt. Natürlich ebenfalls zu 99,99% erfolglos, also ohne Verurteilung. In der Regel werden solche Verfahren von der Staatsanwaltschaft nach einer polizeilichen Anzeige eingestellt oder spätestens von den Gerichten erst gar nicht zugelassen. Man kann hier also von einer reinen Drohgebärde der Polizei ausgehen.

Dennoch binden wir das "Axtgemetzel-Video" hier nicht ein. Wer es sich unbedingt ansehen will, der wird mit etwas Suche auf Plattformen fündig, die sich nicht durch solche zahnlosen Drohungen beeindrucken lassen. Wer wirklich wissen will, wie bestialisch "der Mann" vorging, kann dies sicher nicht aus Erzählungen, Polizeiberichten oder Mediendarstellungen im nötigen Umfang erreichen. Es gibt eben Dinge, die muss man erleben um sich ein echtes Bild machen zu können. Niemandem sei gewünscht eine solche Tat als Augenzeuge tatsächlich erleben zu müssen (und schon gar nicht als Opfer) aber um sich in die traumatischen Erlebnisse der Augenzeugen (oder überlebenden Opfer) hineinversetzen zu können, muss man die Bilder eben sehen.

Unterdrückt der Staat diese Bilder, kann er doch damit nur eines erzielen wollen; Der Bürger soll keine Empathie für die Opfer und Augenzeugen entwickeln. Denn diese Empathie könnte dazu führen, dass der Bürger vielmehr als bislang die Abstellung solcher Vorfälle verlangt. Und das sicher auch durch seine Entscheidung an der Wahlurne wenn die aktuelle Regierung nicht in der Lage oder willens ist, den Forderungen der Bürger nachzukommen. Zu wessen Helfern macht sich also die Polizei Westhessen in dem Fall?!

Täter und sein Opfer

Samstag, 26. Oktober 2019

Die schmutzige Bombe kommt - Neue GSG-9-Einheit in Berlin gegen CBRN-Terroranschläge


Weitestgehend im Verborgenen baut das Bundesinnenministerium eine zusätzliche GSG-9-Einheit für die 3,6 Millionen Metropole Berlin auf. Spezialisiert sind die Berliner Neuner auf CBRN-Terroranschläge. Die Abkürzung steht für Attacken mit chemischen (C), biologischen (B), radiologischen (R) und nuklearen (N) Stoffen. Verwunderlich sind die Hintergründe dieser Spezialisierung, weil der Impuls dafür nicht von der Bundesregierung oder dem Innenministerium ausging, sondern von der EU-Kommission. Die Bundesregierung setzt damit eine Forderung der EU-Kommission um. »Aktionsplan zum verbesserten Schutz öffentlicher Räume« heißt das EU-Papier.

Die entscheidende Frage drängt sich geradezu auf: Welche konkreten Informationen besitzen die EU-Kommission und die Bundesregierung über die Bemühungen von islamistischen Terroristen, in den Besitz von nuklearen und chemischen Stoffen zu gelangen, um damit eine schmutzige Bombe zu bauen? Behördenintern wird dabei von einer USBV oder USBV-A gesprochen, von einer unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtung, wobei dann der Zusatz »A« für atomar steht. Denkbar für eine USBV-A sind Stoffe wie Americium, Californium, Cäsium, Cobalt, Iridium oder Plutonium. Die meisten dieser Stoffe werden bei wissenschaftlichen und medizinischen Anwendungen eingesetzt und sind relativ weit verbreitet.

Die Explosion einer solchen schmutzigen Bombe wäre verheerend. Angefangen von der Kontamination aller betroffenen Personen in einem größeren Umkreis über akute und langfristige Strahlenschäden bis hin zu einer ausbrechenden Massenpanik. Auch die wirtschaftlichen Folgen könnten katastrophal sein. Man stelle sich die Explosion einer schmutzigen Bombe am Potsdamer Platz in Berlin, im Frankfurter Bankenviertel, auf den Champs-Élysées in Paris oder im Finanzzentrum der City of London vor.

Der Aufbau einer CBNR-Anti-Terror-Einheit in Deutschland ist somit dringend angeraten. Doch die Frage bleibt: warum gerade jetzt? Welche Erkenntnisse liegen der Politik vor, und warum bedarf es erst einer Aufforderung durch die EU-Kommission dazu?

Freitag, 25. Oktober 2019

Wenn der Staat vor einem Blackout warnt ist die Situation wirklich ernst


Wenn bereits das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe vor dem Blackout warnt und Videos mit Aufforderungen zur Selbstversorgung herausbringt, muss die Kacke mächtig dampfen. Auch wenn immer wieder betont wird, wie sicher das Deutsche Stromnetz angeblich sei, wird die Energiewende die Wahrscheinlichkeit eines langanhaltenden Blackouts um ein vielfaches ansteigen lassen. Kohle- und Atomkraftwerke können nicht durch Windparks ersetzt werden. Kein Wind, kein Strom. Keine Stromspeicher, keine gespeicherte Windkraft. Ganz einfach. Das weiß auch das BBK und gibt folgende Tipps:


Wer also glücklicher Besitzer eines Eigenheims ist sollte sich entsprechend vorbereiten. Im Moment ist das Geld billig. Kredite lohnen sich richtig. Wer kann, sollte jetzt die bald toten Banken noch schnell in seine Selbstversorgung investieren lassen. Dazu gibt es paar neue Erfindungen die parallel zur klassischen Photovoltaik eingesetzt werden können. Eigenheimbesitzer sollten alle verfügbaren Technologien kombinieren und ihre Häuser damit vollstopfen. Z.B. mit einer eigenen Windkraftanlage:


Das alleine wird natürlich nicht ausreichen. Also kann der klassische Heizkessel durch einen modernen Holzkaminofen mit Wasserumwälzung und Stromerzeugung ergänzt werden:


Wer selbst tüfteln will und kann besorgt sich einen Generator, einen beliebigen Ottomotor (in ausreichender Leistung) mit variabler Zündeinstellung und bereits Umbaukit auf Flüssiggas sowie die notwendige Steuer- und Regelelektronik. Der Vorteil des Benziners mit Gaskit gegenüber den Diesel ist der Mischbetrieb. Der Ottomotor kann mit Benzin, LPG und Ethanol betrieben werden. Wer sowieso mit Flüssiggas heizt, hat damit schon eine Menge "Sprit" für des Aggregat. Das kommende Ölheizungsverbot wird auch ein Heizölverbot mit sich bringen, was gegen ein Dieselaggregat spricht.

Mit einer solchen Kombination aus Windkraft, Blockheizkraft und Notstromgenerator mit deutlich überproportionalem Batteriespeicher dürfte der Eigenheimer gut gegen einen langen Blackout gewappnet sein. Und solange der auf sich warten lässt, spart er immerhin reichlich Fremdstrom. Wichtig ist halt nur, nicht ins Netz einzuspeisen sondern seine Energie selbst zu verbrauchen. So machen auch alte abgeschriebene Solaranlagen wieder Sinn.

Wer kein Eigenheim besitzt hat halt die Arschkarte. Vielleicht wäre es in dem Fall eine gute Idee, einen feststehenden Wohnwagen auf einem Ganzjahres-Campingplatz entsprechend auszustatten. Camping macht ja auch ohne Blackout Spaß..

Kontrollierte Sprengung des Gesellschaftssystems

Donnerstag, 24. Oktober 2019

Kroatien stoppt die Flüchtlingswelle - die Panik kann verschoben werden - Balkanroute ist dicht


Die aktuelle Flüchtlingswelle über die angeblich offene Balkanroute scheint mehr Fake als Realität zu sein. Wie Barkić Branko direkt aus Kroatien berichtet, sind nur wenige Menschen auf dem Weg nach Zentraleuropa. Und die, die unterwegs sind werden bereits in Kroatien gestoppt und in Lager untergebracht. Die Anzahl des Drop-Through durch die Grenze nach Bosnien ist augenscheinlich marginal. Und selbst die relativ Wenigen sich in Bosnien aufhaltenden Wanderer werden spätestens an der Grenze zu Ungarn aufgehalten. Orban hat sich eindeutig dazu geäußert, nicht einen Flüchtling ins Land lassen zu wollen und ggf. auch Gewalt anzuwenden.

Diese Drohung scheint ihre Wirkung nicht zu verfehlen. Deutschlands Bundesregierung steht mit ihrem Wunsch mehr Migranten in die EU zu bringen ganz alleine da. Keine EU-Nation will dem Vorhaben folgen, wie auch Seehofers Scheitern des EU-Vertreilerschlüssels zeigt. Folglich setzt bereits Kroatien das - immer noch gültige - Dublin III Abkommen durch. Alles Andere würde zu einem Rückstau führen, den keine EU-Nation will. Dem Merkel-Regime bleibt folglich nichts weiter übrig, als Bootsflüchtlinge aufzunehmen und Migranten direkt einzufliegen. Sollte sich Salvini in Italien durchsetzen und Ministerpräsident werden (was sehr wahrscheinlich ist), wird die Mittelmeerroute ebenfalls versiegen. Zudem sehen unsere Nachbarstaaten der Zukunft des Deutschen Sozialsystems skeptisch entgegen. Die von Deutschland aufgenommenen Migranten könnten demnächst ihr Gastland verlassen wollen und die umliegenden Staaten heimsuchen.

Europa setzt somit das Dublin III-Abkommen auch gegen Merkel ein, die künftig ihren Migranten-Nachschub nur noch über die Luftbrücke aufrecht erhalten kann. Damit ist der Schaden zumindest begrenzt.